AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen


der Advaneo GmbH
Düsseldorf, 05.06.2018


Advaneo GmbH
Neuer Zollhof 2
40221 Düsseldorf
T +49 211 876691 – 0
W www.advaneo-datamarketplace.de
M


§ 1 Geltungsbereich


  1. Die Geschäftsbedingungen gelten, sofern nicht ausdrück­lich anders verein­bart, für alle gegen­wär­tigen und zukünf­tigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Auftraggebern.
  2. Abweichende, entge­gen­ste­hende oder ergän­zende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrück­lich schrift­lich zugestimmt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss


  1. Unser Angebot ist vier Wochen nach Angebotsabgabe gültig. Alle vorhe­rigen Angebote zum beschrie­benen Leistungsumfang verlieren dann ihre Gültigkeit.
  2. Unsere Angebote sind bis zur Abnahme durch den Auftraggeber inner­halb der im Angebot angege­benen Frist freiblei­bend.
  3. Der Vertrag kommt erst mit Abgabe der schrift­li­chen Auftragsbestätigung durch uns oder durch Leistung/ Lieferung der Ware/des Werkes zustande.
  4. Angebote sind grund­sätz­lich unver­bind­lich. Sollte der aufgrund des Angebotes erteilte Auftrag die zuvor veran­schlagten Kosten jedoch erheb­lich (d. h. mehr als 10 %) überschreiten, so steht dem Auftraggeber ein Kündigungsrecht zu. Dies gilt nicht, wenn die Mehrkosten zu einem Wertzuwachs des Werkes/der Dienstleistung geführt haben oder sich aufgrund von während der Vertragsausführung geänderten Tätigkeitsvoraussetzungen ergeben.

§ 3 Vergütung/Zahlungsbedingungen/Verzug/Aufrechnung


  1. Die Preise gelten in Euro (€) zuzüg­lich der gesetz­li­chen Mehrwertsteuer. Die Abrechnung kann monat­lich erfolgen.
  2. Die Rechnungsstellung erfolgt auf der Basis des geleis­teten Aufwandes in Form von Personentagen (PT).
  3. Werden die Leistungen zu einem Festpreis angeboten, werden 30% der Vergütung direkt nach Auftragserteilung in Rechnung gestellt. 60% der Auftragssumme werden nach erfolg­rei­cher Implementierung in Rechnung gestellt. Die restli­chen 10% erfolgen nach Abnahme.
  4. Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind inner­halb von 30 Tagen ohne Abzüge zahlbar.
  5. Ist auf der Rechnung ein kalen­der­mäßig bestimmter oder bestimm­barer Zahlungstermin genannt, so gerät der Auftraggeber mit Ablauf des genannten Tages ohne weitere Mahnung mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, sofern er dieser bislang nicht nachge­kommen ist. Bei Zahlungsverzug können ohne weiteren Nachweis Verzugszinsen in Höhe von 5% p. a. über dem Basiszinssatz von Verbrauchern und 8% p. a. über dem Basiszinssatz von Unternehmern verlangt werden. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbe­halten.
  6. Reisekosten richten sich nach dem Landesreisekostengesetz (NRW). Änderungen bedürfen der Schriftform und müssen separat bestä­tigt werden.

§ 4 Schweigepflicht/Datenschutz


  1. Wir sind unbegrenzt verpflichtet, über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie über alle als vertrau­lich bezeich­neten Informationen, die uns im Zusammenhang mit der Auftragsausführung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäf­tigte Personen darf nur mit schrift­li­cher Einwilligung des Auftraggebers erfolgen.
  2. Wir verpflichten alle von uns zur Durchführung des Auftrags einge­setzten Personen schrift­lich auf die Einhaltung der vorste­henden Vorschrift.
  3. Jeder Vertragspartner darf Daten des anderen im Rahmen der Auftragsabwicklung automa­ti­siert verar­beiten, soweit dies im Rahmen von § 26 BDSG zulässig ist.
  4. Wir verar­beiten und nutzen uns zur Verfügung gestellte perso­nen­be­zo­gene Daten, soweit dies für die Erbringung unserer Leistung und zum Betrieb der Internetseite erfor­der­lich ist. Im Übrigen gelten unsere Datenschutzhinweise, die auf unserer Webseite www.advaneo-datamarketplace.de abgerufen werden können.

§ 5 Störungen bei der Leistungserbringung


  1. Soweit eine Ursache, die wir nicht zu vertreten haben, einschließ­lich Streik oder Aussperrung, die Termineinhaltung beein­träch­tigt, können wir eine angemes­sene Verschiebung der Termine verlangen.
  2. Erhöht sich der Aufwand und liegt die Ursache im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, können wir auch die Vergütung unseres Mehraufwands verlangen.

§ 6 Gefahrübergang


  1. Werden Dokumente oder Unterlagen auf Wunsch des Auftraggebers, der Unternehmer ist, diesem oder einem Dritten zugesandt, so geht die Gefahr des zufäl­ligen Untergangs oder der zufäl­ligen Verschlechterung der Versandgegenstände mit der ordnungs­ge­mäßen Übergabe an die Post oder ein zuver­läs­siges Frachtunternehmen auf den Auftraggeber über, und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort erfolgt und/oder wer die Frachtkosten trägt.
  2. Kommt der Auftraggeber, der Unternehmer ist, in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so geht die Gefahr eines zufäl­ligen Untergangs oder einer zufäl­ligen Verschlechterung der Ware/des Werkes in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, in dem dieser in Annahmeverzug oder Schuldnerverzug geraten ist.
  3. Wir sind berech­tigt, den daraus entstan­denen Schaden einschließ­lich eines eventu­ellen Mehraufwands ersetzt zu verlangen.

§ 7 Haftung für Schutzrechtsverletzungen


  1. Wir haften dafür, dass unsere Leistungen im Bereich der Europäischen Gemeinschaft frei von Schutzrechten Dritter sind, und stellen den Auftraggeber von allen entspre­chenden Ansprüchen Dritter frei.
  2. Soweit unsere Leistungen auf uns vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Grundlagen, wie z. B. Daten, Texten, Fotografien etc. basieren, haftet insoweit der Auftraggeber dafür, dass diese frei von Schutzrechten, Persönlichkeitsrechten oder anderen Rechten Dritter sind.
  3. Macht ein Dritter gegen­über dem Auftraggeber geltend, dass eine Leistung seine Rechte verletzen würde, benach­rich­tigt der Auftraggeber uns. Er überlässt es uns – und ggf. unserem Vorlieferanten- soweit wie zulässig, die geltend gemachten Ansprüche auf unsere Kosten abzuwehren.
  4. Werden durch unsere Leistung Rechte Dritter verletzt, werden wir nach eigener Wahl und auf eigene Kosten dem Auftraggeber das Recht zur Nutzung der Leistung verschaffen oder die Leistung schutz­rechts­frei gestalten oder die Leistung zum Rechnungspreis (abzüg­lich einer angemes­senen Nutzungsentschädigung) zurück­nehmen. Schadensersatzansprüche bleiben bei Verschulden unserer­seits – im Rahmen von § 5 AGB – unberührt.
  5. Wir sind berech­tigt, entspre­chend den vorste­henden Regelungen dem Auftraggeber die Nutzung der Leistung zu unter­sagen, wenn ihm gegen­über schutz­recht­liche Ansprüche geltend gemacht werden.

§ 8 Haftungsbeschränkungen


  1. Bei Schäden die durch leicht fahrläs­siges Handeln entstehen, ist die Haftung der Advaneo GmbH je Versicherungsfall begrenzt bei Personenschäden auf den Betrag von Euro 2.000.000 und bei Sachschäden auf Euro 1.000.000
  2. Die Höchstersatzleistung für alle Versicherungsfälle eines Versicherungsjahres beträgt das Zweifache der obigen Haftungsbeträge.
  3. Der Auftragnehmer haftet für vorsätz­li­ches und grob fahrläs­siges Handeln sowie bei der Verletzung von wesent­li­chen Vertragspflichten gemäß den gesetz­li­chen Vorschriften.
  4. Bei Datenverlust haften wir nur auf den Aufwand, der bei ordnungs­ge­mäßer Datensicherung durch den Auftraggeber für die Rekonstruktion der Daten erfor­der­lich ist, voraus­ge­setzt, dass wir uns oblie­gende Pflichten zur Einweisung in die Datensicherung ordnungs­gemäß erfüllt haben.
  5. Vertragliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen uns verjähren in einem Jahr ab Anspruchsentstehung.

§ 9 Urheberrechte/Eigentum


Die Rechte, die uns nach dem Urheberrechtsgesetz zustehen, verbleiben uns soweit, als der vertrag­liche Zweck die Übertragung nicht erfor­dert. Abweichendes muss ausdrück­lich schrift­lich verein­bart werden. Das Urheberrecht des Auftraggebers an von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen bleibt unberührt.


10 Erfüllungsort und Gerichtsstand


  1. Es gilt deutsches Recht. Soweit für auslän­di­sche Auftraggeber das ins deutsche Recht übernom­mene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dieses ausge­schlossen.
  2. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages sollen schrift­lich fixiert werden.
  3. Gerichtsstand gegen­über einem Kaufmann, einer juris­ti­schen Person des öffent­li­chen Rechts oder einem öffen­t­­lich-recht­­li­chen Sondervermögen ist unser Geschäftssitz, Düsseldorf.

11 Salvatorische Klausel


Sollte eine der vorste­henden Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt im Falle der Beauftragung der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Projektpartner verpflichten sich, die jeweils unwirk­same Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Inhalt der unwirk­samen Regelung am nächsten kommt.